Rüsselsheimer Klassikertreffen an den Opelvillen abgesagt und Änderung bei der Oldtimer-Besteuerung angekündigt - Grüne Sachunkunde führt erneut zu anlassloser Verbotspolitik
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Eine Pressemitteilung von Carsten Müller, Mitglied des Deutschen Bundestages:
Berlin, 23. Juni 2023. Zu dem vom Regierungspräsidium Darmstadt als Obere Naturschutzbehörde ausgesprochenen Verbot zur Nutzung der Mainwiesen für das traditionelle Klassikertreffen in Rüsselsheim sowie der von Grünen-Bundestagsabgeordneten geplanten Beschränkung der Besteuerung von historischen Fahrzeugen erklärt der Vorsitzende des Parlamentskreises Automobiles Kulturgut im Deutschen Bundestag (PAK) und Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller:
„Die offensichtliche Sachunkunde der Grünen trifft in diesen Tagen mehrfach die Oldtimerszene und führt zur typischen und anlasslosen grünen Verbotspolitik. Die Maßnahmen sind rein ideologischer Natur, um grüne Vorstellungen durchzusetzen.
In Rüsselsheim wird das rechtzeitig vom Rüsselsheimer Magistrat beschlossene und in diesem Jahr erstmals nach Corona wieder am traditionellen Standort, auf den Rüsselsheimer Mainwiesen und im Verna-Park, genehmigte traditionelle Klassikertreffen kurzfristig abgesagt. Verantwortlich dafür ist das Regierungspräsidium Darmstadt, das als Obere Naturschutzbehörde unter Leitung der grünen Regierungspräsidentin Lindscheid, kurzfristig ein Nutzungsverbot der Rüsselsheimer Mainwiesen verhängte und damit den Beschluss des Rüsselsheimer Magistrats kippte. Damit trifft der grüne, rein ideologische geführte Kampf gegen das Auto, ein erfolgreiches und über Jahrzehnte stattfindendes Oldtimertreffen am historischen Opel-Standort rund um die Opel-Villen. Dieses Klassikertreffen zieht jährlich nicht nur tausende historische Fahrzeuge aus Deutschland und den Nachbarländern an, sondern hätte auch an diesem Wochenende zahlreiche Menschen und Familien begeistert. Der durch Corona besonders gebeutelten Hotel- und Gastronomiebranche geht in Rüsselsheim und Umgebung eine wichtige Einnahmequelle verloren.
Ein grüner Finanzpolitiker hat in diesen Tagen eine Initiative zur Beschränkung der Oldtimer-Besteuerung angekündigt und sich auf den fehlerhaften Bericht des Bundesrechnungshofes bezogen. Von einem Finanzpolitiker erwarte ich, dass er die Fakten und Ausführungen, vor allem im Bereich der Besteuerung, auf Plausibilität prüft. Dabei wäre schnell aufgefallen, dass die Ausführungen des Berichts nicht belastbar sind. Ein in der Presse vom Kollegen angeführtes Beispiel verdeutlicht die Kenntnislosigkeit in diesem Kontext. Das verwendete Beispiel eines durchschnittlichen und damals handelsüblichen 93er Volkswagen Passat wird in der regulären Fahrzeugbesteuerung sogar günstiger besteuert als mit dem Pauschalbetrag bei einer Zulassung mittels H-Kennzeichen.
Diese Entwicklung und Aussagen machen mich fassungslos und zeigen, dass es den Grünen einzig um die konsequente Durchsetzung eigener Vorstellungen geht, ohne anderer Auffassungen zu würdigen.“ Carsten Müller, MdB
